"Bad Godesberg entdecken"

unter diesem Motto steht der CDU Jahresausflug am 8. Juli 2012 zu dem wir alle Mitglieder, Interessierte und Freunde herzlich einladen.

„Rund 50 Jahre lang residierte der größte Teil des diplomatischen Corps im Stadtbezirk Bad Godesberg. Botschafter, Diplomaten und Ortsangestellte residierten und arbeiteten hier in herrlichen Gründerzeitvillen und Rheinresidenzen. Heute leben und wirken dort erfolgreiche Geschäftsleute, Unternehmer und Pensionäre – ähnlich wie es bereits einmal zur Wende vom 19. zum 20. Jahrhundert war, als Bad Godesberg eine der führenden Millionärsstädte Deutschlands war.“ (Info Bad Godesberg Stadtmarketing)
 
Sehr geehrte Damen und Herren,
 
begleiten Sie uns und entdecken Sie Bad Godesberg gemeinsam mit dem aus der Presse bekannten Journalisten und Autor Michael Wenzel.
Lassen Sie sich verzaubern von wunderschönen Villen und ehemaligen Botschaftsgebäuden, kehren Sie mit uns im Rheinhotel Dreesen zu Kaffee und Kuchen ein. Lernen Sie Orte und Häuser kennen, die Geschichte erlebten.
 
Der große Park der Villa Camphausen, ehemalige Residenz Süd Korea, heute ein
hochwertiges Seniorendomizil, lädt zu einem Spaziergang ein. Umgeben von exotischen Bäumen können wir den herrlichen Blick auf Drachenfels und Siebengebirge geniessen.
 
Den Abend werden wir direkt am Rheinufer im „Schaumburger Hof“ verbringen. Hier vergnügten sich schon Beethoven und Heine, hier gibt es „Himmel und Ääd“ und Norbert Blüm gehört zu den Stammgästen. 1948 tagte hier der Parlamentarische Rat, um über unser Grundgesetz zu beraten.
 
Erleben Sie mit uns einen schönen Tag von 12.00 – ca. 22.00 Uhr.
Der Kostenbeitrag von 26 € pro Person beinhaltet Hin- und Rückfahrt, sowie die Erkundungstouren vor Ort. Ebenso sind Kaffee und Kuchen im Rheinhotel Dreesen eingeschlossen.
Das Abendessen suchen Sie bitte aus der beiliegenden Speisenkarte aus und melden es mit an. Es ist nicht im Reisepreis inbegriffen.
 
Die Anmeldungen mit Zahlung des Kostenbeitrags nimmt Christiane Schläwe, Schulstr. 1, Tel.: 50296 bis zum 23.06.2012 entgegen.
 
Mit freundlichen Grüßen
 
Renate Erhart, Vorsitzende

Programm und Anmeldung (PDF)

Speisenauswahl für abends (PDF)

Am Donnerstag den 29.03.2012 findet um 19:30 Uhr die Mitgliederversammlung des CDU Ortsverband Glehn in der Gaststätte Trauscheit statt.
Zur Vorinformation hier bereits der Tätigkeitsbericht für das Jahr 2011 als Download (PDF).

Die gedruckte Ausgabe der "Glehner Termine 2012" liegt in den Glehner Geschäften und den beiden Bankfilialen zur kostenlosen Mitnahme aus.
Wer darüber hinaus den Terminkalender auch als Datei für seinen PC haben möchte, kann sich hier eine PDF-Datei des Terminers downloaden.

Am Sonntag, dem 10.Juli 2011, fand der diesjährige Ausflug unseres CDU Ortsverbandes Glehn statt. Gegen Mittag startete unsere Reise ins schöne Ahrtal.
Das Ziel des diesjährigen Ausflugs war das „geheimste Bauwerk in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland“, - der ehemalige Regierungsbunker in Bad Neuenahr - Ahrweiler.
Sicher und ruhig chauffierte uns unser Busfahrer Markus nach Ahrweiler, wo wir in Taxen umstiegen, die uns hoch hinauf zu unserem Ziel brachten. Einige sportliche Teilnehmer, darunter auch unser Bürgermeister Heinz Josef Dick, machten sich zu
Fuß auf den Weg nach oben. Von 2 Gästeführern des dortigen Heimatvereins wurden wir bereits erwartet und der „ehemalige Regierungsbunker im Ahrtal öffnete für uns seine atombombensicheren Tore.“
Isoliert von der Außenwelt, bei einer Temperatur von 12°C, wurden wir mit einem Szenario bekanntgemacht, das Gott sei Dank, nie Realität wurde. Für 30 Tage, abgeschottet von der Außenwelt, also völlig autark, hätten ca 3000 Personen in dieser Anlage leben sollen. Mit vielen Detailinformationen wurden wir 90 min durch dieses Zeitzeugnis geleitet.
 
„Eine umfangreiche Dokumentation und Originalgegenstände am Originalschauplatz informieren über dieses Kapitel deutscher Geschichte, das Teil eines weltweiten Drohszenarios der Supermächte in Ost und West war.“ Der Regierungsbunker im Ahrtal war das geheimste Bauwerk in der Geschichte der Bundesrepublik. Seine Planung reicht bis ins Jahr 1950 zurück. Federführend war das Bundesinnenministerium. Von Anfang an in die Planung involviert: Bundeskanzler Konrad Adenauer. Nach jahrelanger Suche eines geeigneten Standortes wie auch eines Finanzierungsmodells entschied man sich für die Tunnel an der Ahr.
Dort, wo 1962 mit dem Bunkerausbau begonnen wurde, endet die Geschichte des „Ausweichsitzes der Verfassungsorgane“ auch wieder und wechselt ins museale Zeitalter. Hier lag der Zugang zu den wesentlichen Bereichen der Regierung, die sich mit einer Überdeckung von bis 110 Metern gut geschützt im Innenteil befanden – so das Zimmer des Bundeskanzlers, das Bundespräsidialamt oder der Raum für den Gemeinsamen Ausschuss aus Bundestag und Bundesrat.
Mit der Fertigstellung 1971 war die Bunkeranlage auf 17,3 km gewachsen und umfasste 936 Schlaf-, sowie 897 Büroräume. Nach dem Rückbau zwischen 2001 und 2006 sind 203m der ehemaligen Anlage als Dokumentationsstätte erhalten.“(Quelle:Infoflyer der Dokumentationsstätte Regierungsbunker)

Beeindruckt verließen wir dieses imposante Bauwerk, um in der malerischen Altstadt von Ahrweiler, bei Kaffee und Kuchen, die Eindrücke noch ausgiebig zu beraten.

(Bild: T.Schnicks)

Natürlich gehört zu einem Ausflug an die Ahr auch ein guter Tropfen Wein.
Umgeben von Weinbergen verbrachten wir den Spätnachmittag und Abend in Marienthal. In den alten Gemäuern eines ehemaligen Augustinerinnenklosters und heutigen Weinguts Kloster Marienthal verlebten wir einen gemütlichen Ausklang des Tages. Einige Teilnehmer nutzten die Gelegenheit und nahmen an einer Gewölbekellerbesichtigung mit Fassweinprobe teil.
Nach dem Abendimbiss und dem Genuss klostereigener Weine beendeten wir unseren Ausflug und traten mit vielen neuen Eindrücken die Heimreise an.
(Christiane Schläwe)

Einladung (PDF)

Programm und Anmeldung (PDF)

am Freitag, dem 18.03.11 um 19.30 Uhr
in der Gaststätte Trauscheit, Hauptstr. 66
41352 Korschenbroich

Den genauen Verlauf entnehmen Sie bitte der Tagesordnung (weiter unten).
Auch wenn die Wahlregularien weniger motivierend wirken, möchte ich Sie um Ihre Teilnahme herzlich bitten. Die Herausforderungen zukünftiger Kommunalpolitik in unserer Stadt Korschenbroich benötigt starke und kompetente Parteipolitik vor Ort. Stärken Sie mit Ihrer Stimme den Vorstand Ihres Ortverbandes und geben damit den Interessen Ihrer „Dorfgemeinschaft Glehn“ mit den Ortsteilen Scherfhausen, Epsendorf, Lüttenglehn und Schlich ein nicht zu überhörendes Sprachrohr.
Gerne geben wir im Rückblick über erreichte Ziele einen Einblick in die Arbeit von Partei- und Kommunalpolitik und stellen uns Ihren Anregungen und Vorschlägen zur Verbesserung.

Geladene Gäste sind Herr Bürgermeister Heinz Josef Dick, Kreistagsabgeordneter Herr Wolfgang Wappenschmidt, Herr Herr Ansgar Heveling Mdb und Stadtverbandsvorsitzender; Herr Lutz Linienkämper MdL, und Fraktionsvorsitzender der CDU Korschenbroich Herr Marc Venten

Eine Mitgliederversammlung mit spannenden Themen, interessanten Gästen und wichtigen Wahlen wartet auf Sie. Gestalten Sie unsere gemeinsame Zukunft in unserer Heimat vor Ort aktiv mit. Über Ihr Kommen freuen wir uns sehr.

Mit freundlichen Grüßen

Renate Erhart
Vorsitzende



Tagesordnung der Mitgliederversammlung am 18.03.11

1. Begrüßung
2. Bericht der Vorsitzenden
   • Ehrung der Jubilare
3. Wahl eines Protokollführers
4. Bericht des Kassierers
5. Bericht der Kassenprüfer
6. Entlastung des Vorstandes
7. Wahl eines Versammlungsleiters
8. Wahl einer Mandatsprüfungskommission
9. Wahl von Stimmzählern
10. Neuwahl des Ortsverbandsvorstand
    1. Wahl der/des Vorsitzende(n)
    2. Wahl der stellv. Vorsitzenden
    3. Wahl des Schriftführers
    4. Wahl des Kassierers
    5. Wahl des stellv. Kassierers
    6. Wahl der Beisitzer
    7. Wahl von Kassenprüfern

    Zwischen den Wahlgängen Berichte aus Rat und Verwaltung

11. Verschiedenes
     

Wichtiger Termin:

Wir alle fordern von Landes- und Bundespolitik Gesetze und Maßnahmen zum Schutz und Wohl unserer Umwelt,.Diese Forderungen sollten wir aufrechterhalten. Gleichzeitig aber unsere eigenen Möglichkeiten
zum Erhalt unserer Natur ausschöpfen. Eine Gelegenheit hierzu bietet der Korschenbroicher Umwelttag am 12.03.11. Wir erwarten Sie um 10.00 Uhr auf dem Parkplatz der St. Pankratius-Kirche mit Ihrem Engagement „Zwei Stunden für Glehn - unserer Umwelt zu liebe“.

Die gedruckte Ausgabe der "Glehner Termine 2011" liegt in den Glehner Geschäften und den beiden Bankfilialen zur kostenlosen Mitnahme aus.
Wer darüber hinaus den Terminkalender auch als Datei für seinen PC haben möchte, kann sich hier eine PDF-Datei des Terminers downloaden.

Bürger fragen – Politiker antworten


Sehr geehrte Damen und Herren,

hiermit möchten wir Sie, sowie Ihre interessierten Angehörige und Freunde, recht herzlich zum diesjährigen

„CDU-Treff" in Glehn
am
Mittwoch, 24.11.2010 um 19.30 Uhr
in die
Gaststätte „Trauscheidt“, Hauptstr. 66, 41352Korschenbroich

einladen.

An diesem Abend werden wir gerne Ihre Fragen rund um Glehn und Umgebung beantworten.
Sicher werden Sie bei unserem "CDU-Treff" einiges Neues über Ihre Heimat erfahren.

Wir freuen uns auf Ihre Teilnahme.

Treffen mit den Vereinen / Terminplaner

An die Vereinsvorsitzenden der Glehner Vereine

Sehr geehrte Damen und Herren !

Zu unserem jährlichen Vereinsgespräch laden wir Sie recht herzlich am

Donnerstag, den 28.Oktober 2010 um 20.00 Uhr
ins „Alte Rathaus Glehn“

ein. Achtung geänderter Termin !!!!!

Neben der Besprechung haushaltsrelevanter Fragen möchten wir an diesem Abend auch den gemeinsamen Termin- und Veranstaltungs-kalender für das Jahr 2011 abstimmen.
Zur Vorbereitung des Terminplaners bitten wir um Abgabe Ihrer Vereinstermine bis zum 23.10.2010 an:

Willi Domröse,


Ausserdem möchten wir Ihnen die Gelegenheit geben Kritik und Wünsche zu äussern.

Mit freundlichen Grüßen

Renate Erhart
Ortsverbandvorsitzende

• Ausbesserung von Schlaglöchern an der Zufahrtsstraße von Glehn über die 361 in den Ort,
• die Beschilderung und Beleuchtung der Ortseinfahrt von Lüttenglehn kommen, um für alle hier zusammentreffenden Verkehrsteilnehmer –Fahradfahrer, Autofahrer, Füßgänger-eine übersichtlichere Situation zu schaffen
• Geschwindigkeit überschreitende Fahrzeuge (Krad und PKW) auf der 361 vorwiegend in der Früh zwischen 6 und 8 Uhr, was Messungen der Geschwindigkeit an dieser Stelle durch die zuständige Ordnungs- und Polizeibehörde erforderlich machen sollte

Diesen Hinweis nahm der anwesende Kreistagsabgeordnete Wolfgang Wappenschmidt auf und wird entsprechende Prüfung veranlassen. Aktuelle Themen aus der Kreispolitik wurden aufgegriffen, die auch die Bürgerinnen und Bürger von Epsendorf berühren wie die anstehende Änderung der Müllentsorgung bezogen auf Altpapier und die Erörterung über die Zuständigkeit für die Eingliederung der Menschen die auf HarzIV angewiesen sind und aktuell über die ARGE und zukünftig möglicherweise über die Kommunalverwaltung betreut werden.

Ratsvertreter Hubert Indenhuck unterstützte die lebhafte Diskussion mit Fachbeiträgen aus den Ausschüssen. Nach Dank an alle Gäste des CDU-Treffs und Abschluss des regen Austauschs entstand ein geselliges Miteinander, dass bis spät in den Abend andauerte. Epsendorf ist ein wunderschöner Ort, in der Gemeinschaft und lebendige Nachbarschaft gelebt und gepflegt wird.

Einladung mit Details zu den Zielen (PDF)
Programmablauf und Anmeldung (PDF)

Die gedruckte Ausgabe des Terminers für Glehn liegt weiterhin in den Glehner Geschäften und den beiden Bankfilialen zur kostenlosen Mitnahme aus.
Wer darüber hinaus den Terminkalender auch als Datei für seinen PC haben möchte, kann sich hier eine PDF-Datei des Terminers downloaden.

Sehr geehrte Damen und Herren,

nicht immer ist es uns gelungen, durch politisches Handeln die unterschiedlichen Interessen und Wünsche zu erfüllen. Orientiert war unser Handeln in Rat und Partei stets an dem Ziel, unsere Kommune und unser Gemeinwesen zu stärken, Wohn- und Lebensräume für jeden Bürger und jede Bürgerin, groß und klein, jung und alt, angemessen zu gestalten. Hierbei ist uns bewusst, dass Politik nur den Rahmen schaffen kann, in dem sich das Miteinander entfaltet und entwickelt.

An dieser Stelle sei allen für das unermüdliche und vielfältige Engagement in den Vereinen und Gruppierungen unseres Gemeinwesens von Herzen gedankt. Als tragende Säulen von Kommunikation, Begegnung, Aktivitäten und nachbarschaftlichen Diensten und Hilfen wird durch Ihr Wirken wesentlich das Miteinander aller Bürger und Bürgerinnen gestaltet.

Wir freuen uns, Ihnen mit dem Terminkalender 2010 wieder eine Übersicht über die Vielfältigkeit der Angebote und Einladungen der Vereine und Gruppierungen zum Miteinander zu geben, und hoffen mit Ihnen, dass die Bürgerinnen und Bürger sich zur Mitwirkung begeistern lassen.

Ihnen und Ihren Familien wünschen wir ein frohes und gesegnetes Weihnachtsfest. Möge das Jahr 2010 für uns alle ein Jahr der Begegnung und des guten Miteinanders werden in einer starken Gemeinschaft.

Freundliche Grüße

Renate Erhart
Vorsitzende

PS: Der CDU Terminkalender 2010 steht ab sofort in den örtlichen Geschäften und Sparkassen zur kostenfreien Mitnahme allen Bürgern und Bürgerinnen zur Verfügung.

Der Weg von der Idee bis zur Umsetzung ist unterschiedlich lang und oft wird er nicht zu Ende gegangen. Die Idee von Ratsherr Hubert Indenhuck, geäußert bereits im vergangenen Frühjahr, ausgelöst durch seine Fahrt entlang wunderschön blühender Nazissenfelder in der Umgebung, auch in und um Glehn blühende Landschaft entstehen zu lassen, fand sofort im Vorstand Zustimmung. In den zurückliegenden Monaten wurde die Örtlichkeit mit der Ortseinfahrt Glehn ab dem Kreisel an der K8 als erster Meileinstein festgelegt.

1. v.l.: Rolf Schröder - stellv. Vorsitzender CDU-Ortsverband Glehn

Mit Kreistagsabgeordneten Wolfgang Wappenschmidt wurde nicht nur einen Sponsor für 1000 Zwiebel sondern einen Fachmann für die Pflanzung gewonnen. Und mit Erreichen der richtigen Jahreszeit für das Einsetzen der Zwiebeln wurde nun am Samstag der wichtigste Meilenstein erreicht. Mit tatkräftiger Unterstützung von Renate Erhart als Vorsitzende und Rolf Schröder, ihr Stellvertreter, gemeinsam mit dem Ideengeber Hubert Hindenhuck wurden unter Anleitung von Wolfgang Wappenschmidt die Zwiebel um die Bäume im Mittelstreifen gepflanzt.
Die hier neu gestalteten Geh- und Fahrradwege werden so im Frühjahr durch ein Meer von blühenden Narzissen ein prächtiges Bild abgeben und für jeden Gast des Ortes den Willkommensgruß am Ortseingang unterstreichen.
Die Akteure der Aktion teilten mit, dass sie für eine Ausweitung der blühenden Landschaft in bewährter Aufgabenverteilung gerne zur Verfügung stehen, sofern die Bürgerinnen und Bürger im Frühjahr 2010 sich von dem frohen und blühenden Ergebnis begeistern lassen.

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Parteifreunde,

am 30. August sind Kommunalwahlen. Dann haben Sie die Möglichkeit zu bestimmen, wer Bürgermeister und Landrat wird und wer in den Stadtrat und den Kreistag einzieht. Wir als CDU stehen für eine verlässliche Politik im Interesse der ganzen Stadt Korschenbroich. Wir wollen diese Politik fortsetzen. Dafür brauchen wir die Unterstützung einer Mehrheit der Wählerinnen und Wähler. Helfen Sie dabei, dass in Korschenbroich auch in Zukunft Bürgermeisteramt und Ratsmehrheit in einer Hand liegen, in der Hand der CDU. Wählen Sie am 30. August mit Ihren 4 Stimmen 4 x die CDU. Machen Sie Freunde, Nachbarn und Bekannte auf unsere Politik aufmerksam und werben Sie auch dort um Stimmen für die CDU. Denn Korschenbroich hat auch weiterhin eine solide Politik verdient.

Zu Ihrer Information über unsere kommunalpolitische Arbeit übersende ich Ihnen anliegend das Arbeitsprogramm der CDU für die Jahre 2009 bis 2014. (Als PDF zum Download)

Mit einem herzlichen Gruß

Ihr
Ansgar Heveling
Vorsitzender


P.S.: Und wenn Sie am 30. August verhindert sein sollten, dann können Sie bereits jetzt Ihre Stimme per Briefwahl abgeben. Korschenbroich braucht Sie!

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CDU in der Stadt Korschenbroich

Das Anmeldeformular kann hier heruntergeladen werden.
Die Anmeldung sollte bitte bis spätestens 16. August 2009 ausgefüllt an die Mailadresse xxx zurück gesendet werden. Euer Ansprechpartner für die Anmeldung ist Dr. Peter Heider.

Der CDU Ortsverband lädt Sie am 15.05.2009 um 19:30 Uhr zum politischen Dämmerschoppenin die Hofanlage der Eheleute Peter und Elisabeth Moss, Epsendorfer Weg 3, Korschenbroich-Scherfhausen ein.
Wir möchten Ihnen die Gelegenheit geben, uns ihre Sorgen und Anliegen vorzutragen. Ebenso wollen wir mit Ihnen über ortsbezogene, aber auch über allgemeine politische Themen diskutieren.
Über eine zahlreiche Teilnahme an dieser Veranstaltung würden wir uns sehr freuen.

Der CDU Ortsverband lädt Sie zur kostenlosen Stadtrundfahrt durch unsere Stadt ein. Die Fahrt findet statt am 25.04.2009 ab 14 Uhr. Abfahrtspunkt ist in Glehn an der Bachstrasse Ecke Hauptstrasse. Im Anschluss findet gegen 16 Uhr in der Gaststätte Trauscheit ein kleiner Ausklang statt. Dort wird ein kleiner Film über unsere Stadt vorgeführt. Die Teilnehmerzahl ist auf max. 50 Personen begrenzt. Anmeldungen können vorgenommen werden bei Renate Erhart (Tel 021824321) oder bei Irmgard Maderecker (Tel 02182/8275513)

Protokoll der Mitgliederversammlung

Am Freitag, dem 27.03.09 fand in der Gaststätte Trauscheit die diesjährige Mitgliederversammlung des CDU Ortsverband Glehn statt.
 
Das Protokoll der Mitgliederversammlung finden Sie hier als PDF-Datei zum Download oder zum Betrachten am Bildschirm.

Protokoll der Mitgliederversammlung vom 27.03.2009

CDU-Ortsverband Glehn

Tätigkeitsbericht 2008 

Wir alle fordern von Landes- und Bundespolitik Gesetze und Maßnahmen zum Schutz und Wohl unserer Umwelt,.Diese Forderungen sollten wir aufrechterhalten. Gleichzeitig aber unsere eigenen Möglichkeiten zum Erhalt unserer Natur ausschöpfen. Eine Gelegenheit hierzu bietet der Korschenbroicher Umwelttag am 14.03.09. Wir erwarten Sie um 10.00 Uhr auf dem Parkplatz der St. Pankratius-Kirche mit Ihrem Engagement „Zwei Stunden für Glehn - unserer Umwelt zu liebe“.

Einladung zur Mitgliederversammlung

Sehr geehrte Damen und Herren, 

zur diesjährigen Mitgliederversammlung lade ich Sie hiermit  ein

am Freitag, dem 27.03.09 um 19.30 Uhr

(Gaststätte Trauscheit- Hauptstr.)

Den genauen Verlauf entnehmen Sie bitte der Tagesordnung weiter unten.

Auch wenn die Wahlregularien weniger  motivierend wirken, möchte ich Sie um Ihre Teilnahme  herzlich bitten. Die Herausforderungen zukünftiger Kommunalpolitik in unserer Stadt Korschenbroich benötigt starke und kompetente Parteipolitik vor Ort. Stärken Sie mit Ihrer Stimme den Vorstand Ihres Ortverbandes und geben damit den Interessen Ihrer „Dorfgemeinschaft Glehn“ mit den Ortsteilen Scherfhausen, Epsendorf, Lüttenglehn und Schlich ein nicht zu überhörendes Sprachrohr.

Gerne geben wir im Rückblick über erreichte Ziele einen Einblick in die Arbeit von Partei- und Kommunalpolitik und stellen uns Ihren Anregungen und Vorschlägen zur Verbesserung.

Geladene Gäste sind Herr Bürgermeister Dick, Kreistagsabgeordneter Herr Wolfgang Wappenschmidt, Herr Lienenkämper MdL , Herr Willi Wimmer MdB und Herr Ansgar Heveling als Stadtverbandsvorsitzender und unser Kandidat für den Bundestag .

Eine Mitgliederversammlung mit spannenden Themen, interessanten Gästen und wichtigen Wahlen wartet auf Sie. Gestalten Sie unsere gemeinsame Zukunft in unserer Heimat vor Ort aktiv mit. Über Ihr Kommen freuen wir uns sehr. 

Mit freundliche Grüße

Renate Erhart

Vorsitzende

Tagesordnung der Mitgliederversammlung am 27.03.09

1.      Begrüßung

2.      Bericht der Vorsitzenden

– Ehrung der Jubilare

– Dank an ausscheidende Vorstandsmitglieder

3.      Wahl eines Protokollführers

4.      Bericht des Kassierers

5.      Bericht der Kassenprüfer

6.      Entlastung des Vorstandes

7.      Wahl eines Versammlungsleiters

8.      Wahl einer Mandatsprüfungskommission

9.      Wahl von Stimmzählern

10.   Neuwahl des Ortsverbandsvorstand

a)      Wahl der/des Vorsitzende(n)

b)      Wahl der stellv. Vorsitzenden

c)      Wahl des Schriftführers

d)      Wahl des Kassierers

e)      Wahl des stellv. Kassierers

f)        Wahl der Beisitzer

g)      Wahl von Kassenprüfern

11.  Bericht aus Rat und Verwaltung

12.  Verschiedenes

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

die Verhandlungen zwischen dem Bund und den Ländern zum Konjunkturpaket II sind abgeschlossen und auch das Land Nordrhein-Westfalen hat kurzfristig mit den kommunalen Spitzenverbänden des Landes eine Einigung zur Weiterverteilung der Mittel auf die Kommunen erzielt.
 
Die diesbezügliche Erklärung des Ministerpräsidenten gemeinsam mit den kommunalen Spitzenverbänden (PDF) sowie eine Pressemitteilung der KPV (PDF) füge ich zur Information und Kenntnisnahme bei.
 
In den Verhandlungen mit dem Bund ist es dem Land gelungen, die Möglichkeit einer pauschalen Mittelverteilung durchzusetzen. Damit kann das Geld zügig und unbürokratisch verteilt werden. Zudem ist zwischen Land und den kommunalen Spitzenverbänden eine sehr kommunalfreundliche Quote vereinbart worden. Mit einer Weitergabequote von über 80 Prozent ist Nordrhein-Westfalen das Bundesland mit der größten Kommunalquote. Seitens des Bundes wurde den Ländern lediglich vorgegeben, mindestens 70 Prozent der Mittel weiterzugeben. Beim Land verbleiben nur 464 Millionen Euro für die Sanierung der Hochschulen.

Die Binnenaufteilung zwischen Bildungsinvestitionen mit 65 Prozent und Infrastruktur 35 Prozent ist bereits bekannt. Der Bildungsanteil wird nach dem bekannten Schlüssel der Bildungspauschale in Nordrhein-Westfalen auf die Kommunen verteilt. Damit partizipieren alle Kommunen an diesen Mitteln. Bei den Infrastrukturmitteln erfolgt eine hälftige Aufteilung: 50 Prozent werden nach dem Schlüssel für die Investitionspauschale aufgeteilt und 50 Prozent nach dem Verteilungsschlüssel für die Schlüsselzuweisungen. Angesichts der Tatsache, dass die Stadt Korschenbroich aufgrund ihrer Steuerkraft abundant ist und keine Schlüsselzuweisungen erhält, dürften wir damit lediglich über den hälftigen Anteil, der wie die Investitionspauschale verteilt wird, Geld erhalten. Beim Anteil nach Schlüsselzuweisung dürften mir leer ausgehen.

Das Kriterium der Zusätzlichkeit ermittelt sich nach einer im Detail etwas komplizierten Regelung, die die jeweiligen Investitionen der Vorjahre berücksichtigt. Hierzu wird es in den nächsten Tagen sicherlich genauere Informationen geben.

Vorgesehen ist ferner, dass die Landesregierung in der Kabinettsitzung der kommenden Woche eine Umsetzung der Vergaberechtsänderungen als Erlass für das Land und seine Behörden auf den Weg bringt. Dieser Erlass wird als Empfehlung auch an die Kommunen weitergegeben werden.

Summa summarum ist festzuhalten, dass die getroffenen Vereinbarungen sehr ausgewogen sind und die Interessen der Kommunen in ausgewogenem Maße berücksichtigen. Dies sollten und können wir als Gesamterfolg der CDU kommunizieren.

Herzliche Grüße

Euer

Ansgar Heveling
 

Der Glehner Terminer 2009 ist da!